Glückwunsch-Blog

Endlich sehe auch ich mal ein bisschen Köpfchen hinter den Aktionen und geplanten Vorhaben unserer Kanzlerin!

Ich habe ja nun eine dreijährige Ausbildung hinter mir, in der unter anderem die Konjunkturpolitik großes Thema war.

Konjunkturpolitik laut Wikipedia:

“Unter Konjunkturpolitik versteht man die Summe wirtschaftspolitischer Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die Konjunktur zu glätten und ein möglichst gleichmäßiges, positives Wirtschaftswachstum zu erreichen.”

Dies geschieht, in der Theorie, mit drei einfachen Mitteln: Steuerung der Geldmenge im Umlauf durch Steuererhöhungen bzw. -senkungen, Investitionen des Staates in die freie Wirtschaft (z. B. durch Sanierungs- und Bauvorhaben und die Zinspolitik. Diese fällt mittlerweile allerdings, zumindest auf Deutschland bezogen, weg, da die Zinspolitik allein in den Händen der Europäischen Zentralbank liegt.

Laut Schulbuch müssten also, wenn es der Wirtschaft schlecht geht, Steuern gesenkt und Bauvorhaben umgesetzt werden. Andersrum, wenn es der Wirtschaft gut geht, kann der Staat Steuern erhöhen und Investitionen zurückfahren. Das “eingesparte” Geld kann dann in Schuldentilgung und bestenfalls “Polsteraufbau”, also Rücklagen, einfließen. So weit die Theorie.

Dieses theoretische Wissen verbietet es mir quasi, Vorschläge wie “Konsumgutscheine” gut zu finden. Konjunkturpolitische Vorhaben müssen im Ab- bzw. Aufschwung, also wenn es dabei ist, gut oder schlecht zu werden, geschehen. Nicht dann, wenn die Krise bereits da ist. “Konsumgutscheine” sind so dermaßen kurzfristig, dass sie nur in die Hose gehen können.

Nun beweist Frau Merkel endlich, dass auch sie anscheinend versteht, Theorie in Praxis umzuwandeln!

Ich zitiere:

“Die Bundeskanzlerin will beim Konjunkturprogramm nachlegen: “Es liegt auf der Hand, dass man im Infrastrukturbereich alles macht, was man schnell machen kann”, sagte Angela Merkel am Dienstag bei einem Vortrag am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim.”

“Merkel sprach sich gleichzeitig gegen Konsumgutscheine aus. Sie sei “kein Freund” dieser Idee.”

“Die Kanzlerin mahnte, die Staaten müssten dabei auf ihren Haushalt achten, da die Finanz- und Wirtschaftskrise durch zu hohe Schulden ausgelöst worden sei. “Die Industrieländer haben über ihre Verhältnisse gelebt”, räumte sie ein. Wichtig sei nun, dass der Staat Anreize für private Investitionen schaffe und durch seine Schuldenaufnahme den Unternehmen keine Liquidität wegnehme. “Die Politik kann nur punktuell eingreifen, aber nicht allein durch die Krise führen”, sagte Merkel.”

Besonders der letzte Satz gefällt mir außerordentlich gut, zeigt er doch endlich ein Auge für Realität. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Unternehmen, deren Manager und obere 100 sich jahrelang Gelder ohne Grenzen in die Tasche gestopft haben, wieder aus der Krise zu holen. Wer blöd ist, gehört auch bestraft! Wieso soll ich als Steuerzahler einem eigentlich milliardenschweren Unternehmen auf die Beine helfen, wenn es Mist gebaut hat? Es sind immer schon Unternehmen, die falsch gerechnet, falsch investiert oder einfach in der Krise zu wenig Aufträge hatten, kaputt gegangen.

Die Konjunktur unterliegt ständigen Schwankungen. Einmal die Jahreszeit-bedingten, z. B. der Weihnachtsboom im Einzelhandel. Dann gibt es aber auch längerfristige Schwankungen, die immer mal in einen Boom oder eine Depression laufen. Das ist leider Gottes der natürliche Lauf der Wirtschaft. Im Aufschwung schwemmen viele Firmen auf den Markt, irgendwann ist dieser gesättigt, die Nachfrage schwindet und der Abschwung kommt. In der Depression gehen viele Firmen kaputt, damit die, die sich über die Krise retten können, einen sauberen Markt haben.

Allerdings ist es nur Aufgabe des Staates, die Schwankungen einigermaßen im Gleichgewicht zu halten. Konjunkturpolitik sind Maßnahmen, die den Boom abschwächen und die Depression mildern sollen. Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, einzelne Firmen “überleben zu lassen, weil sie einen großen Namen haben”. Genauso kann die Politik nur gering in eine tatsächliche, sehr tiefe Depression eingreifen. Sie kann abfedern und gegensteuern, aber wenn die Depression da ist, ist die da. Und die geht auch nicht in drei Wochen wieder weg!

Das, was zurzeit passiert, ist grundsätzlich eine Marktsäuberung. Klar, die Krise 08/09/10 ist eine der heftigsten seit Wirtschaftskrisen als solche erkannt werden, aber es ist eine natürliche Marktentwicklung. Und wenn Firmen so blöd sind und sich keinen Plan B zurecht legen, falls ihre Aktien oder Investitionen den Bach runter gehen, müssen sie sich wohl auf die Insolvenz vorbereiten. Es kann mir kein Unternehmer erklären, er hätte noch nie etwas von Konjunkturschwankungen gehört. Ende! Basta!

Dass es die Politik versäumt hat, früh genug Maßnahmen einzuleiten, ist uns wohl allen klar. Aber das, was Frau Merkel nun beginnt, sind wohl die Anfänge des Besten, was sie noch machen kann. Diese Krise ist durch die Wirtschaft produziert worden! Nicht allein die Politik hat Fehler begangen, auch der Konsum an sich, also der Einsatz der Käufer, hatte ein gesundes Maß! Diese Krise ist allein die Wirtschaft schuld! Seien wir lieber froh, dass sich die Politiker wieder einigermaßen gefangen haben und nach dem ersten Schock ordentliche Vorschläge zur Rettung der Wirtschaft kommen!

Den ganzen Artikel, auf den ich hier eingehe, finden Sie hier.