Glückwunsch-Blog

Willkommen in der Realität!

Bumerang-Effekt


Montag, 17. August 2009 von Sabine

Wie man in den Wald ruft, so schallt es hinaus. Dieses Sprichwort wird nirgendwo öfter und anschaulicher belegt als in der Politik.

Neuestes Beispiel: Brigitte Zypries, Justizministerin der SPD, die bereits 2009 festgestellt hat, dass es braunes Pack im Internet gibt und auf Welt.de bei 6.579 Lesern von 90% die Schulnote 6 für ihre bisherige Arbeit bekam, hat mal wieder einen Stock geworfen, der komisch gekrümmt war.

Geworfen hat sie ihn in Richtung Theodor zu Guttenberg. Der böse Gutti ließ einen Gesetzentwurf zur staatlichen Zwangsverwaltung maroder Banken von einer Anwaltskanzlei erarbeiten. Brigitte Zypries hatte nichts besseres zu tun, als dem CSU-ler Steuerverschwendung vorzuwerfen. Zitat: „Dann sagte die Sprecherin von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) laut: „Das Bundesjustizministerium schreibt seine Gesetze selbst.“ Provozierend guckte sie dabei die Bank entlang nach rechts. Ihr Blick galt Steffen Moritz, dem Sprecher von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).“

Moment…:

Zitat: „Zypries zum Beispiel hat die Kanzlei Sheppard Mullin Richter & Hampton mit einer Stellungnahme gegen die Internetsuchmaschine Google beauftragt.“

Na? Wer merkt was? 2008 hat die Regierung allein für solche externen Berater 40 Millionen Euro bezahlt. Alle, sowohl CDU als auch SPD… Frei von externer Hilfe ist keiner mehr und das schon lange. Da, wo das Beamtentum (die einzige Möglichkeit, vielleicht doch noch etwas Unabhängigkeit der Entscheider zu erlangen, weil Beamte unabhängig sein sollten) eingestampft wird und die Übriggebliebenen immer weniger Ahnung haben, muss man quasi auf das Fachwissen von Externen zurückgreifen. Dies geht allerdings mittlerweile soweit, dass Formulierungen und ganze Passagen originalgetreu von den externen Dienstleistern übernommen werden. Gesetze werden also schon länger nicht mehr von den Regierenden geschrieben…

Der komische Stock, der da in Richtung zu Guttenberg flog, kam aber prompt zurück. Natürlich zerreißen die Medien nun das Justizministerium und schnüffeln nach Experten, die vom Hause Zypries angeheuert wurden. Und es konnte nicht lang dauern, bis da etwas ans Tageslicht kommt… Immerhin hat Frau Zypries selbst die Fährte gelegt, als sie versuchte, die Internetsperren von Frau von der Leyen zu verteidigen:

WELT ONLINE: Werden Sie in dem Verfahren eine Stellungnahme abgeben, um die Interessen deutscher Autoren und Verlage zu vertreten?

Zypries: Es war nicht ganz einfach, einen Anwalt zu finden, der bereit war, uns in den USA gegen Google zu vertreten. Nun haben wir in New York einen gefunden, der arbeitet gerade an der Stellungnahme für das Gericht.“

Wenn man schon nichts mehr selber macht, sollte es wenigstens Mühe kosten, jemanden zu finden, der Ahnung hat!Um den Bumerang ein wenig abzufangen, kommt aber direkt wieder die Schreierei aus dem Hause der Justiz, dass es mehr Richtlinien, klare Regelungen und Transparenz geben soll. Jetzt, wo man selbst entlarvt wurde, sollen wenigstens die anderen genauso kontrolliert werden.  Und der Ruf wird ebenso ungehört verschallen, wie all die anderen Forderungen nach Klarheit und Transparenz, die in den letzten Wochen und Monaten so gemacht wurden…


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Diesen Eintrag habe ich am Montag, 17. August 2009 um 16:55 Uhr veröffentlicht und unter der/den Kategorie(n) Bines Glückwünsche abgelegt. Schreibe mir einen Kommentar oder verfolge die bisherigen Kommentare durch den RSS-Feed. Du kannst mir auch einen Trackback von deinem Blog senden.

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