Glückwunsch-Blog

Nachdem die FDP eine Kleine Anfrage bezüglich der Abwrackprämie  gestellt hat, ist nun die Antwort da.

Einige interessante Passagen: (weiterlesen…)

Die liebe Zivilcourage. Was genau ist das eigentlich?

Gehen wir erst einmal sachlich ran. Das Wort besteht aus Zivil, abgeleitet vom lateinischen zivilis, was in etwa bürgerlich – nicht militärisch und annehmbar, anständig heißt. Der zweite Teil lautet courage und kommt vom französischen für Mut. Zivilcourage heißt also bürgerlicher Mut. (weiterlesen…)

Heute morgen bin ich über das Spiegel Online-Interview mit Frau von der Leyen gestolpert. Blick auf die Uhr – klar, wir haben den 27.05., heute findet die Anhörung zum Entwurf statt. Da kommt PR ganz gut…

Auf ihre eigene Art und Weise hat sich die Mutter der Nation auf ihren Stuhl gesetzt und ist zum Stein mutiert. ” Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab.” Sie meinte wohl eher, von ihrem Weg. (weiterlesen…)

Die politische Opposition hat ein lustiges Instrument, welches sich “Kleine Anfrage” nennt. Kleine Anfragen sind exakt formulierte Fragen, weshalb die Regierung etwas getan oder nicht getan hat. Sie ist also ein Kontrollinstrument. Grundsätzlich sollen Kleine Anfragen innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden, der Bundestagspräsident kann diese Frist aber gemäß § 104 (2) Geschäftsordnung Bundestag verlängern, wenn der Fragensteller einverstanden ist.

Am 18.05. ist nun eine Kleine Anfrage der FDP im Bundestag notiert worden. (weiterlesen…)

Oder wann… oder warum…

Vor der Abwrackprämie wusste kaum jemand, wer das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, kurz Bafa, ist. Nun weiß es mittlerweile jeder, nur leider wurde das Bafa zur negativ bewerteten Abwrackbehörde.

220 Mitabeiter wurden eingestellt, um die Flut der Reservierungsanträge bewältigen zu können. 2 Millionen Neufahrzeuge sollen von der Regierung subventironiert werden. Das Geld für die ersten 600.000 Anträge ist bewilligt, das Geld für die restlichen 1,4 Millionen noch nicht. (weiterlesen…)

Ich bin ja mittlerweile von der täglichen Aktualisierung der Zahlen auf eine wöchentliche übergegangen.

Scheinbar interessiert sich auch das Bafa nicht mehr wirklich dafür, die Zahlen aktuell zu halten. (weiterlesen…)

… da haben die Fraktionen der CDU/CSU und SPD ein gemeinsames Dokument aufgesetzt, dessen Überschrift lautet:

“Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten ” (weiterlesen…)

Frau von der Leyen hat ein  siebenminütiges Interview bei Radio Eins rbb gegeben.

Großes Thema natürlich: die Internetsperre! (weiterlesen…)

Nachdem das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung bereits  vor den Entwicklungen der Krise kapituliert und keine Zukunftsprognosen mehr veröffentlichen wird, gab es nun eine offizielle Klatsche für die Krisenpolitik in Deutschland. Ausgeteilt haben die führenden, deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten! (weiterlesen…)

Na wenigstens etwas!

Franz Josef Jung, seines Zeichens Verteidigungsminister, hat beim Bundeswirtschaftsministerium eine Ausnahmeregelung erwirkt. Jetzt können Soldaten, die 2008 im Auslandseinsatz waren und währenddessen ihr Fahrzeug abgemeldet hatten, doch noch einen Antrag auf die Abwrackprämie stellen. (weiterlesen…)

Ich möchte euch, jetzt wo dieses herrliche Wetter quasi Jeden nach draußen holt, einmal zeigen, wo meine Amy und ich gerne spazieren gehen.

Die Ausgangspunkte sind unterschiedlich, da ich auch gern den Hund ins Auto setze und einfach losfahre. Die Spazierdauer ist auch variabel, ich versuche auch, Abkürzungen bzw. Verlängerungen einzubauen. Die längsten Strecken dauern gemütlich etwa 2 Stunden, die kürzesten hat man nach 20 Minuten geschafft. Vielleicht wollt ihr die Strecken ja mal nachlaufen und davon berichten? (weiterlesen…)

Um kurzzeitig eine bestimmte Branche anzukurbeln, während wir uns in der WELTwirtschaftskrise befinden und ALLE Branchen kleine Brötchen backen müssen, ist die Abwrackprämie scheinbar eine tolle Idee… (weiterlesen…)

So… Ab heute haben wir nun mehr Reservierungen auf eine Abwrackprämie, als überhaupt Geld insgesamt vorgesehen war.

Was heißt das? (weiterlesen…)