Nachdem die FDP eine Kleine Anfrage bezüglich der Abwrackprämie gestellt hat, ist nun die Antwort da.
Einige interessante Passagen: (weiterlesen …)
Wer immer noch auf seinen Reservierungsbescheid der Abwrackprämie wartet, sollte vor einem unbedingt gewarnt sein:
Das Altfahrzeug erst verschrotten, dann abmelden!
Der ADAC wies darauf hin, dass Viele ihren alten Wagen abmelden, (weiterlesen …)
Die politische Opposition hat ein lustiges Instrument, welches sich “Kleine Anfrage” nennt. Kleine Anfragen sind exakt formulierte Fragen, weshalb die Regierung etwas getan oder nicht getan hat. Sie ist also ein Kontrollinstrument. Grundsätzlich sollen Kleine Anfragen innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden, der Bundestagspräsident kann diese Frist aber gemäß § 104 (2) Geschäftsordnung Bundestag verlängern, wenn der Fragensteller einverstanden ist.
Am 18.05. ist nun eine Kleine Anfrage der FDP im Bundestag notiert worden. (weiterlesen …)
Oder wann… oder warum…
Vor der Abwrackprämie wusste kaum jemand, wer das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, kurz Bafa, ist. Nun weiß es mittlerweile jeder, nur leider wurde das Bafa zur negativ bewerteten Abwrackbehörde.
220 Mitabeiter wurden eingestellt, um die Flut der Reservierungsanträge bewältigen zu können. 2 Millionen Neufahrzeuge sollen von der Regierung subventironiert werden. Das Geld für die ersten 600.000 Anträge ist bewilligt, das Geld für die restlichen 1,4 Millionen noch nicht. (weiterlesen …)
Ich bin ja mittlerweile von der täglichen Aktualisierung der Zahlen auf eine wöchentliche übergegangen.
Scheinbar interessiert sich auch das Bafa nicht mehr wirklich dafür, die Zahlen aktuell zu halten. (weiterlesen …)
Nachdem das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung bereits vor den Entwicklungen der Krise kapituliert und keine Zukunftsprognosen mehr veröffentlichen wird, gab es nun eine offizielle Klatsche für die Krisenpolitik in Deutschland. Ausgeteilt haben die führenden, deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten! (weiterlesen …)
Na wenigstens etwas!
Franz Josef Jung, seines Zeichens Verteidigungsminister, hat beim Bundeswirtschaftsministerium eine Ausnahmeregelung erwirkt. Jetzt können Soldaten, die 2008 im Auslandseinsatz waren und währenddessen ihr Fahrzeug abgemeldet hatten, doch noch einen Antrag auf die Abwrackprämie stellen. (weiterlesen …)
Um kurzzeitig eine bestimmte Branche anzukurbeln, während wir uns in der WELTwirtschaftskrise befinden und ALLE Branchen kleine Brötchen backen müssen, ist die Abwrackprämie scheinbar eine tolle Idee… (weiterlesen …)
Jetzt hat sich das Kabinett tatsächlich dazu entschlossen, die Abwrackprämie auf 5 Milliarden Euro aufzustocken…
Hallo? Was soll das denn? Sitzt uns etwa der Angstschweiß wegen der bevorstehenden Wahlen im Nacken? Haben wir Panik, der Bürger, der die Prämie nicht mehr bekommt, würde deshalb eine andere Partei wählen? (weiterlesen …)
So… Ab heute haben wir nun mehr Reservierungen auf eine Abwrackprämie, als überhaupt Geld insgesamt vorgesehen war.
Was heißt das? (weiterlesen …)
Das Bafa hat seine Homepage ein wenig auf den aktuellen Stand gebracht.
Die “alten Anträge” sind innerhalb von zwei Tagen von 379.141 Anträgen auf 435.544 Anträge angewachsen. Nebenher gibt es bereits 150.663 Reservierungsanträge. Heißt: Aktuell gibt es 586.207 Anträge auf die Abwrackprämie. (weiterlesen …)
Das Bafa hat ja groß angekündigt, dass ab heute ein neues Verfahren zur Reservierung der Abwrackprämie angewandt wird.
Angesichts der regen Diskussionen der letzten Tage, dass die Umweltprämie nun doch verlängert werde (wobei Herr zu Guttenberg Recht hat, dass da noch einiges geklärt werden muss!), war klar, dass es ein enormes Interesse an diesen Reservierungs-Anträgen geben wird. Scheinbar war die Bafa darauf aber nicht vorbereitet, weshalb es zu “technischen Problem beim Aufrufen und Ausfüllen” des neuen Antrags gekommen ist. Naja… Deutsche Behörden sind Interesse nun mal nicht gewohnt! (weiterlesen …)
Da schau ich doch gerade nochmal bei der Bafa vorbei und was fällt mir da ins Auge? Das kleine Wörtchen “online”.
“Elektronisches Verfahren im Internet ermöglicht die Reservierung der Umweltprämie ab 30. März 2009
Ab dem 30. März 2009, nicht jedoch vor 8.00 Uhr gilt für alle Antragsteller ein neues Antragsverfahren: Ab diesem Stichtag muss die Umweltprämie online beim BAFA reserviert werden.”
Bald stehen also die neuen Formulare der Bafa zum Download bereit, die für die Reservierung der Umweltprämie nötig sind. (weiterlesen …)
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