Während diejenigen, die sich mit dem Internet auskennen, das heute vom Bundestag verabschiedete “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen” in der Luft zerreissen, finden es unsere Ausdrucker toll, sich blenden zu lassen und zuzustimmen. (weiterlesen …)
Es ist Sonntag Nachmittag. Ich habe derbst Langeweile, also stöbere ich ein bisschen in den News. Zu Lachen bekommt man da nix.. (weiterlesen …)
Heute morgen bin ich über das Spiegel Online-Interview mit Frau von der Leyen gestolpert. Blick auf die Uhr – klar, wir haben den 27.05., heute findet die Anhörung zum Entwurf statt. Da kommt PR ganz gut…
Auf ihre eigene Art und Weise hat sich die Mutter der Nation auf ihren Stuhl gesetzt und ist zum Stein mutiert. ” Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab.” Sie meinte wohl eher, von ihrem Weg. (weiterlesen …)
Ix hat auf seinem Blog eine interessante Beobachtung während des GG-Mobs in Hamburg niedergeschrieben.
Auf der einen Seite Netzsperren-Gegner, die aus dem Grundgesetz (GG) vorlasen. (weiterlesen …)
Die MOGIS haben eine repräsentative Gegenumfrage zur Umfrage der DKH gestartet. In Auftrag gegeben wurde die Umfrage beim gleichen Institut, der Infratest Dimap.
Nun wurde die Umfrage der DKH auf die erste Seite gestellt, die Umfrage von MOGIS jedoch wurde ohne irgendwelche Spuren vom Webauftritt entfernt. (weiterlesen …)
MOGIS ruft zu einem bundesweiten Flashmob unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” zu einem “Grundgesetz lesen” auf.
Am 23. Mai, pünktlich zur Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten, findet der Flashmob statt. Deutschlandweit um 14 Uhr, in Berlin hingegen um 13 Uhr. Die genauen Veranstaltungsorte kann man hier finden.
Ich habe zum Thema “Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast” endlich mal die Fragen gefunden, die die Infrastest dimap in der Umfrage gestellt hat.
Bei den Fragestellungen ist es kein Wunder, dass 92 Prozent der Befragten für die Internetsperre waren. Sie konnten die Fragen quasi nicht anders beantworten, als es die eng mit der Union verknüpfte Zensursula-Liebhaber-Organisation Deutsche Kinderhilfe haben wollte. (weiterlesen …)
“Die SPD mit ihren argumentfreien Wahlplakaten brachte mich also recht schnell auf die Idee. Wie brüllt man jemand seine Wut möglichst lautlos ins Gesicht? Richtig mit Plakaten.” Zitat von Kamikaze-Demokratie. Das Ergebnis sieht so aus:
Nur scheinen manche etwas gleicher zu sein…
Unser Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes scheint für Staatsanwaltschaften und Richter Auslegungssache zu sein.
Deutschlandpolitik hat am 7. Mai über die mutige Strafanzeige berichtet, die der User Sigiberlin stellte: (weiterlesen …)
Unser Grundgesetz ist schon was Feines… Wenn man so durchblättert und die aktuelle Situation bedenkt, kommt man schnell auf Artikel 20 Absatz 2, Satz 1:
“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.”
Und genau das bekommt die Politik nun zu spüren!
Zensurursula hat es übertrieben! Die Petition gegen geplante Internetsperren hat binnen 4 Tagen mehr als die benötigten 50.000 Unterschriften erhalten und muss somit, vor Verabschiedung des Gesetzes, im Petitionsausschuss beachtet werden. Das heißt noch nicht viel, aber immerhin etwas! (weiterlesen …)
… da haben die Fraktionen der CDU/CSU und SPD ein gemeinsames Dokument aufgesetzt, dessen Überschrift lautet:
“Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten ” (weiterlesen …)
Frau von der Leyen hat ein siebenminütiges Interview bei Radio Eins rbb gegeben.
Großes Thema natürlich: die Internetsperre! (weiterlesen …)
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